Lexikon der Filmbegriffe

Medienfreiheit

In einigen Ländern wird statt von Presse- von Medienfreiheit gesprochen. Darunter wird das Grundrecht verstanden, wonach die Freiheit der Informationsmedien (insbesondere Presse, Radio, Fernsehen) ebenso wie der Zugang von Bürgern zu ihnen gewährleistet sein muß. Presse- oder Medienfreiheit schließt das Redaktionsgeheimnis ein, oft auch das Recht von Medienmachern, Informantenschutz zu gewähren. Nach Ansicht der meisten demokratischen Staaten ist Öffentlichkeit ein fundamentales Prinzip der Demokratie. Darum schützt ein eigenes Recht die Redaktionen im besonderen Maße vor Durchsuchungen durch Strafverfolgungsbehörden. Allerdings sind Rechtsgüter wie das journalistische Zeugnisverweigerungsrecht und die daran anknüpfenden Sonderregelungen im Recht der Beschlagnahme und des Abhörens von Redaktionen durch die Polizei oder andere staatlichen Organe massiv umkämpft. Unstrittig ist dagegen das von staatlicher Seite gewährte, für die Redaktionsarbeit bedeutsame Auskunftsrecht der Medien gegenüber den Behörden.
In Deutschland übt der Deutsche Presserat eine Art Aufsichtsfunktion aus; er hat insbesondere Leitlinien einer journalistischen Ethik herausgegeben.

Literatur: Bär, Oliver: Freiheit und Pluralität der Medien nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. München: VVF, Utz 2005 (Europäisches und internationales Recht. 62.). – Feise, Carolin: Medienfreiheit und Medienvielfalt gemäß Art. 11 Abs. 2 der Europäischen Grundrechtecharta. Regelungsgehalt und Auswirkungen der Vorschrift auf den Rundfunk. Baden-Baden: Nomos 2006 (Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft. 314.).

Referenzen:

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Artikel zuletzt geändert am 29.07.2011


Verfasser: HHM


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